Wohnen – die soziale Frage unserer Zeit

Jakob Unrath (SPD): Marktversagen bei Wohnraum korrigieren

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born (MdL) war jüngst zu Gast bei SPD-Landtagskandidat Jakob Unrath in einer digitalen Veranstaltung. Wohnen sei zu einer zentralen sozialen Frage unserer Zeit geworden, konstatierte Unrath zu Beginn. In diesem Bereich der Daseinsvorsorge zeige der Markt ein komplettes Versagen. Daniel Born nahm dies auf und schilderte die Verhältnisse: „Wenn in den vergangenen Jahren Wohnungen gebaut wurden, dann ist dies immer an hohen Renditeerwartungen und gehobenen Ansprüchen ausgerichtet gewesen.“

Das müsse sich ändern, denn Wohnraum bedeute für die Mehrheit ein Dach über dem Kopf zu haben. Für Normalverdienende, beispielsweise als Pflegefachkraft oder im Einzelhandel, sei es zunehmend schwierig die hohen Wohnkosten aufzubringen. „Die SPD will, dass nicht mehr als 30% des Nettoeinkommens für die Miete bezahlt werden muss“, benannte Daniel Born das Ziel. Dafür seien zahlreiche Maßnahmen erforderlich. Das reiche vom Brückenbauen für potenzielle Vermieter, die leerstehende Wohnungen dann ohne Risiko vermieten könnten, bis hin zu Plänen, dass das Land auf seinen freien Flächen endlich Wohnungsbau mit sozialer Bindung etablieren müsse. „Da ist in den vergangenen Jahren gar nichts passiert“, zeigte Born die Defizite auf. Mit einer Landeswohnbaugesellschaft müsse der öffentliche Wohnungsbau die Segmente fördern, die der freie Markt nicht mit Wohnraum versorge. Eine Landeswohnbaugesellschaft könne auch dort als Partner auftreten, wo in den kleineren Kommunen die Stärke fehle, um öffentlichen Wohnungsbau voran zu bringen und die Sozialbindung bei Wohnungsbauprojekten umzusetzen, ergänzte Jakob Unrath. Es sei wichtig, dass bezahlbarer Wohnraum entstehe, dass für Alleinerziehende oder Senioren barrierefreier, passender Wohnraum zur Verfügung stehe, der bezahlbar sei. Es sei ein Skandal, dass in den vergangenen 5 Jahren beim Verkauf öffentlicher Landesflächen zum Wohnungsbau 0% für sozialen Wohnungsbau reserviert wurden. „Es ist wichtig das Menschenrecht auf Wohnen umzusetzen, um allen zu bezahlbaren Mieten ein Dach über dem Kopf zu verschaffen“, so Born.

By Januar 26, 2021.    priorität-1, Wohnen