Handlungsfähiger Staat wird wieder geschätzt

Der SPD-Landtagskandidat Jakob Unrath konnte zahlreiche Gäste bei der Onlineveranstaltung mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken begrüßen. „In der Pandemie sind zahlreiche Probleme wie durch ein Brennglas nochmal besonders sichtbar geworden, die bereits vorher vorhanden waren“, führte Jakob Unrath in das Thema ein. Das reiche von der Digitalisierung bis hin zum öffentlichen Gesundheitswesen.

„Heute sind wir ganz aktuell damit beschäftigt, wie bekommen alle Menschen Zugang zu FFP2 Masken, egal wie ihr Geldbeutel beschaffen ist“, wies Saskia Esken auf das Tagesgeschäft hin. „Unser Arbeitsminister hatte schon lange eine verbesserte Home-Office-Regelung vorgelegt, die aber bisher vom Koalitionspartner blockiert wurde“, berichtete Esken. Jetzt sei klar, es gibt derzeit zu wenig Homeoffice, um ausreichend Kontakte zu reduzieren und wir müssen nachsteuern. Da ändert sich allmählich die Unternehmenskultur, was letztlich wichtiger sei als Verordnungen. Hier sei aber nach der Pandemie sicher nichts wie es vorher. „Für Homeoffice und Homeschooling ist der Ausbau der Digitalisierung der zentrale Punkt,“ sagte Esken. Mit dem Digitalisierungspakt Schule, sei da viel auf den Weg gebracht worden, was bisher versäumt worden war. Jetzt finanziert der Bund direkt Endgeräte oder Systemadministratoren mit, was lange nicht möglich gewesen sei. Diesen Digitalisierungspakt habe Esken maßgeblich angestoßen, erläuterte Jakob Unrath.  „Schon vor der Pandemie war klar, dass die öffentlichen Investitionen in die Infrastruktur massiv erhöht werden müssen“, sagte Saskia Esken. Diese Erkenntnis wird hoffentlich bleiben, um den notwendigen Modernisierungsschub zu erreichen. Wer wird die Kosten der Krise bezahlen, war eine Frage aus dem Publikum. „Wir sehen, dass es auch viele Gewinner der Krise gibt. Extrem hohe Vermögen, die jetzt kräftig zugelegt haben, müssen am Ende auch dazu beitragen, die Lasten der Pandemie zu schultern“, machte sich Saskia Esken stark. Wer da nur auf Refinanzierung durch Wachstumseffekte setzt werde sich verrechnen.  

Zum Abschluss fasste Jakob Unrath zusammen: „Ein wichtiger Effekt der Pandemie ist es, dass wir alle den Wert der öffentlichen Daseinsvorsorge wieder schätzen gelernt haben. Der Markt richtet es nicht alleine, ein handlungsfähiger Staat ist ein wichtiger Garant für die Bürgerinnen und Bürger. Als SPD wollen wir ihn besser aufstellen und organisieren. Wir wollen einen Politikwechsel am 14 März.“

By Januar 22, 2021.    Corona, priorität-2, Starker Staat